EU-Kommission – Führerschein Richtlinendiskussion

EU-Kommission legt Maßnahmenpaket zu der Reduktion von Straßenverkehrstoten bis 2050 und der Einführung eines digitalen Führerscheins vor. Sogenanntes Road Safety Package enthält Vorschläge zur Modernisierung der Führerscheinrichtlinie. TÜV-Verband und DEKRA verfassen gemeinsame Stellungnahme.

Die EU-Kommission hat mit dem Road Safety Package Vorschläge zur Modernisierung der Führerscheinvorschriften vorgelegt. Mit den neuen Vorschriften will die Kommission dem Ziel „Null Straßenverkehrstote“ bis 2050 näher kommen. Außerdem sollen Autofahrer:innen besser auf emissionsfreie Fahrzeuge und auf das Fahren in der Stadt vorbereitet werden. Darüber hinaus plant die Kommission die Einführung eines EU-weit gültigen digitalen Führerscheins. Die Pläne der EU-Kommission kommentiert Marc-Philipp Waschke, Referent Verkehrssicherheit, Fahrerlaubnis und Fahreignung beim TÜV-Verband:

„Grundsätzlich begrüßen wir die Vorschläge der Kommission zur Überarbeitung der EU-Führerscheinrichtlinie, einschließlich der Einführung eines unionsweit gültigen digitalen Führerscheins sehr. Das Road Safety Package hat das Potenzial, die Zahl der Verkehrstoten in Europa endlich nachhaltig im Sinne der Vision Zero zu reduzieren. Bei jährlich mehr als 20.000 Menschen auf europäischen Straßen sollte das oberste Priorität sein.“

„Viele der Maßnahmen, die nun EU-weit eingeführt werden sollen, sind in Deutschland bereits Praxis. Die Maßnahmen haben sich in Deutschland bewährt und konnten das Fahranfängerrisiko In den letzten zehn Jahren senken. Beispielsweise durch das Begleitete Fahren mit 17, die Optimierungen der theoretischen und praktischen Fahrerlaubnisprüfung und die Ausbildung im kompetenten Umgang mit Fahrerassistenzsystemen in der Fahrerlaubnisprüfung. Wir unterstützen die EU-Kommission bei den Plänen für eine europaweite Einführung.“

Einführung eines digitalen Führerscheins

„Erstrebenswert ist auch die schnelle Einführung eines EU-weit gültigen digitalen Führerschein. Die Bürger:innen sollen in ihrem täglichen Leben von den Vorteilen der europäischen Gemeinschaft profitieren. Eine digitale Lösung muss aber robust und im Blick auf Datenschutz und Datensicherheit belastbar sein. Als TÜV-Verband arbeiten wir mit unseren Mitgliedern bereits an einer Möglichkeit, nach bestandener Prüfung einen digitalen Nachweis der Fahrberechtigung zu erstellen. Diese könnte bereits im Vorgriff des EU-weiten digitalen Führerscheins zeitnah umgesetzt werden.“

„Essenziell bleibt, dass die Fahrerlaubnisprüfung nicht dem Wettbewerb preisgegeben wird, um das hohe Qualitätsniveau auch in Zukunft zu sichern. Die EU-Kommission geht hier mit. Für die Akzeptanz und das Vertrauen in die Prüfung bestätigt die EU-Kommission ebenfalls den Trennungsgrundsatz Ausbildung und Prüfung. Das heißt auch in Zukunft, wer ausbildet, prüft nicht und wer prüft, bildet nicht aus. Für den Erhalt und die weitere Verbesserung der Verkehrssicherheit sind dies wichtige Punkte.“

Fahrerlaubnisprüfung nicht am Wohnort

Der neue Vorschlag der Kommission ermöglicht es, die Fahrerlaubnisprüfung innerhalb der EU nicht im Land seines Wohnortes abzulegen, wenn die dortige Amtssprache nicht beherrscht wird. In Zukunft könnte der Führerschein von dem Mitgliedstaat ausgestellt werden, dessen Staatsangehörigkeit der Bewerber besitzt, wenn die Prüfung im Land des ordentlichen Wohnsitzes nicht in einer der Amtssprachen des Landes angeboten wird, dessen Staatsangehörigkeit der Prüfling besitzt. Marc-Philipp Waschke sagt dazu:

 „Wir sehen die Pläne der EU-Kommission kritisch, die Fahrerlaubnisprüfung innerhalb der EU nicht im Land seines Wohnortes ablegen zu müssen. Nach Ansicht des TÜV-Verbands sollten Fahrerlaubnisbewerber die Praktische Prüfung grundsätzlich wohnortnah ablegen. Damit wird gewährleistet, dass die Bewerber:innen ihre Fahrkompetenzen insbesondere im Straßenverkehrsgeschehen ihres Lebensumfeldes unter Beachtung regionaler Besonderheiten in Infrastruktur und Verkehrsdichte nachweisen. Dort werden sie in aller Regel auch ausgebildet. Die neue Möglichkeit umgeht dieses Prinzip und kann das ohnehin hohe Fahranfängerrisiko steigern. Ein solches Verfahren wäre aus unserer Sicht nur bei gegenseitiger Anerkennung zwischen den betroffenen Mitgliedsstaaten durchführbar.“

 

Feedbackfahrten für ältere Fahrerlaubnisinhaber:innen

„Ältere Fahrzeugführer spielen als Unfallverursacher in der Unfallstatistik bisher nur eine untergeordnete Rolle. Daher ist die von der EU-Kommission vorgesehene generelle verpflichtende Überprüfung der Fahreignung im Alter – ohne Vorliegen konkreter Anhaltspunkte für Defizite zu Fahrkompetenz und Fahreignung – aus Sicht des TÜV-Verbandes nicht zwangsläufig erforderlich.“

 „Um die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu gewährleisten, müssen ältere Menschen für eine sichere Teilnahme am Verkehrsgeschehen intensiv in Bezug auf ihre Leistungsfähigkeit hinsichtlich Fahrkompetenz und Fahreignung aufgeklärt werden. Gleichwohl muss der Blick auf die Entwicklung der Unfallzahlen gerichtet bleiben, denn in den Unfallstatistiken ist das Unfallgeschehen für Fahrzeugführer ab dem 75. Lebensjahr auffällig. Wir begrüßen und empfehlen daher, dass die EU-Mitgliedsstaaten für Fahrerlaubnisinhaber ab 75 Jahre geeignete Maßnahmen ergreifen und rechtliche Rahmen schaffen, um regelmäßige Feedbackfahrten anbieten zu können. Im Rahmen dieser Feedbackfahrten würden Experten die Fahrkompetenz der Senioren feststellen und notwendige Potenziale zur Wiederherstellung der Fahrfähigkeiten zurückmelden – im Bedarfsfall würde auch eine Rückmeldung zur individuellen Fahreignung erfolgen.“

Über den TÜV-Verband: Der TÜV-Verband e.V. vertritt die politischen Interessen der TÜV-Prüforganisationen und fördert den fachlichen Austausch seiner Mitglieder. Er setzt sich für die technische und digitale Sicherheit sowie die Nachhaltigkeit von Produkten, Anlagen und Dienstleistungen ein. Grundlage dafür sind allgemeingültige Standards, unabhängige Prüfungen und qualifizierte Weiterbildung. Ziel ist es, das hohe Niveau der technischen Sicherheit zu wahren, Vertrauen in die digitale Welt zu schaffen und die allgemeine Lebensgrundlage zu erhalten. Dafür wird im regelmäßigen Austausch mit Politik, Behörden, Medien, Unternehmen und Verbraucher:innen geführt.

Fahr Fitness Check

Berny's Drive Academy und der Fahr-Fitness-Check

Das spezielle Verkehrssicherheits-Programm ermöglicht Ihnen eine professionelle Überprüfung Ihrer persönlichen PKW-Fahrfertigkeiten. Damit Sie selbst im Alter mobil und unabhängig bleiben und das freiwillig und ohne Risiko für den Führerschein. Dabei arbeiten wir nach Richlinien des ADAC und des Fahrlehrer Verbandes Baden-Württemberg.

Berny's Drive Academy Angebot

  • 30 Minuten Vorbesprechung
  • 45 Minuten Fahrt in Ihrem eigenen Auto
  • eine selbstständige, qualifizierte Fahrschulkraft/moderierende Person als Begleitung
  • 30 Minuten gemeinsame intensive Auswertung und individuelle Beratung
  • Abschließende Empfehlunge zu Ihrer weiteren Teilnahme am Straßenverkehr
Unser Preis: Vorteilspreis für ADAC Mitglieder: 85 € Regulär für alle Interessenten:  99 € Um weiterhin mit Sicherheit durchs Leben zu fahren sollte der Fahr-Fitness-Check Ihnen den Preis wert sein.

Unser Ziel

  • >> Gemeinsam Verbesserungspotenzial ausmachen >> Selbstsicherheit im Straßenverkehr stärken
  Wie? Nehmen Sie am besten gleich Kontakt mit uns auf. Oder informieren Sie sich unter adac.de/wuerttemberg oder fahrlehrerverband-bw.de Ihr selbstständiges Fahr·Fitness-Check-Moderationsteam: Wir sind Mitglied im Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e. V. | www.fahrlehrerverband-bw.de  | E-Mail: hotline@flvbw.de Unnterstützt vom ADAC Württemberg e. V. | T 07112800151 | verkehr@wtb.adac.de | www.adac.de/wuerttemberg

Das sollten Sie wissen:

Quelle: ADAC Bei Demenz ist Autofahren nicht pauschal verboten. Spätestens bei einer mittleren oder schweren Ausprägung der Krankheit ist eine Fahreignung allerdings nicht mehr gewährleistet.

  • Wie lange Autofahren mit Demenz möglich bleibt, ist individuell verschieden

  • Betroffene sollten ihre Fahreignung regelmäßig prüfen lassen

  • Die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer hat immer Vorrang

Richtig reagieren auf herbstlichen Straßen

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B78 erweitern auf Schaltfahrzeuge Nach wie vor gibt es Fahrschüler die es vorziehen nur den B78 Automatik Führerschein zu machen. Die Gründe sind vielfältig, nicht jeder kommt auf anhieb mit einer Schaltung zurecht. Da ist es besser sich auf den Verkehr zu konzentrieren, nicht auf die Schaltvorgänge. Du hast bereits einen Automatik-Führerschein und möchtest zukünftig …

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Patina auf dem Führerscheinwissen

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Maximale Fehlerpunkte bei der Führerschein Theorieprüfung

Überblick zu den maximalen Fehlerpunkte bei der Theorieprüfung Das solltest Du zur Theorieprüfung beim Führerschein wissen Damit es beim ersten mal bei der Theorie Prüfung zum Führerschein als Ergebnis „Bestanden“ gibt solltest Du mit der „Fahren lernen Max Premium“ App fleißig arbeiten.. Wer ausgiebig lernt wird auch auf den ersten Rutsch durch die Prüfung kommen. …

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  Seit Beginn des Jahres 2020 ist es in Deutschland möglich, durch die Teilnahme an einer speziellen Fahrerschulung die Berechtigung der Pkw-Fahrerlaubnis der Klasse B auf das Führen von Leichtkraf­trädern (Hubraum 125 cm³, Nennleistung 11 kW, Leistungs­gewicht max. 0,1 kW/kg) auszuweiten. © Bernhard Eckert / Business-ON Stuttgart Seit Anfang 2020 gibt es nun die neue …

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